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Die Koalition setzt den Rotstift an Fast acht Millionen Euro Defizit im Haushalt 2010 und ein Schuldenberg von mehr als 20 Millione Euro, den die Stadt vor sich herschiebt - Flörsheim steht finanziell mit dem Rücken zur Wand. Sparvorschläge müssen deshalb her und Konzepte, um den Haushalt langfristig zu konsolidieren. Wie das gehen soll, dazu haben sich alle Fraktionen Gedanken gemacht. Die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung, in der CDU, FDP, SPD und Die Freien Bürger zusammengesessen haben, wird am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss eine Prüfliste für Einsparpotenziale vorlegen. Ungeachtet dessen hat die Regierungskoalition aus Christdemokraten und Liberalen ihrerseits den Rotstift im Haushalt 2010 angesetzt und vor allem bei den geplanten Investitionen kräftig gestrichen. Dem Investitionsstopp zum Opfer fallen demnach vor allem zwei Großprojekte: Die Erweiterung der Kindertagesstätte Sonnengarten um drei Dutzend Krippenplätze wird auf das nächste Jahr geschoben, weil erst dann Fördergeld zur Verfügung steht. Gleiches gilt für die Kulturscheune, die auf dem ehemaligen Axthelm-Gelände geplant ist. Da für das Gelände ohnehin noch kein Investor gefunden sei, und für die Kulturscheune außerdem ein Nutzungskonzept fehle, könne das Projekt auch erst 2011 realisiert werden, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Marcus Reif. "Das tut mir für die Vereine leid, aber wir können nicht jeden Wunsch erfüllen." Leasen statt kaufen Grundstücke soll die Stadt nur dann kaufen, wenn im Gegenzug städtische Liegenschaften im gleichen Wert verkauft werden. Bei der Modernisierung städtischer Gebäude will die Koalition 135 000 Euro einsparen. Darlehen und Zinsen zusammen genommen soll der Flörsheimer Haushalt so um mehr als vier Millionen Euro entlastet werden. Bei einigen Investitionen - etwa beim Kauf von Fahrzeugen und Software für die Verwaltung - will die Koalition prüfen lassen, ob nicht Leasen billiger kommt. Eine Reihe von CDU/FDP-Vorschlägen reichen weit in die Zukunft. So regen die Koalitionäre an, die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit zu prüfen, um Geld einzusparen. Krippen und Kindergärten sollen mit Senioreneinrichtungen kooperieren, das Ehrenamt in Flörsheim soll gefördert und das Standortmarketing für die Stadt verbessert werden. Mehr Geld soll die Spielapparatesteuer in die Stadtkasse spülen. Die Koalitionäre wollen sie erhöhen. Auf dem Prüfstand steht auch das Weilbacher Tiergehege. Es soll ab 2011 ohne städtische Zuschüsse auskommen, fordern CDU und FDP. (aro) Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.02.2010 wieder zurück zur Übersicht der Presseberichte.

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